US-Präsident Barack Obama beschwor die transatlantische Zusammenarbeit für Demokratie, Freiheit und Frieden in der Welt. Er forderte grundsätzlich politische Lösungen von Konflikten und militärische Konfrontation zu vermeiden. Bei seinem ersten Besuch bei der EU trug Obama eine Krawatte in „Europa-Blau". Es ist auch die Farbe der Europafahne mit den Sternen.
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Rom/Brüssel/Moskau (bpb) Die umstrittene Übernahme der Halbinsel Krim durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin war ein Hauptthema des Besuchs von US-Präsident Barack Obama im März 2014 in Europa. Bei seinem ersten Besuch bei der EU (Europäischen Union) in Brüssel beschwor Obama den transatlantischen Zusammenhalt gerade auch angesichts der durch das aktuelle Vorgehen von Russland ausgelösten Krise um die Ukraine. Er fand die Zustimmung der EU-Staaten.
Zum Auftakt des Europa-Besuchs nahm Obama am „Atom-Gipfel" in Den Haag teil. Dort haben die Staats- und Regierungschefs der Siebener-Gruppe (G7) einschließlich der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel beschlossen, wegen der Ukraine-Krise den von Russland Anfang Juni in Sotschi geplanten G8-Gipfel abzusagen. Zu den G7-Staaten gehören Deutschland, die USA, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada. 1998 hatte die G7 auch Russland aufgenommen und war damit zur G8 geworden. Diese Mitgliedschaft Russlands ruht nun nach der Krim-Besetzung.
Höfliche Worte der Wertschätzung gab es bei der ersten Begegnung von US-Präsident Barack Obama mit Papst Franziskus im Vatikan. Der Präsident war mit einer päpstlichen Ehrengarde des Vatikans zur Privataudienz geleitet worden.
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Fast eine Stunde beim Papst im Vatikan
Weitere Stationen der Europa-Reise waren Italien. In Rom führte der US-Präsident politische Gespräche mit der Staats- und Regierungsspitze. Im Vatikan traf Obama erstmals mit Papst Franziskus zusammen. Nach amtlichen Angaben dauerte die Privataudienz gute 50 Minuten.
Obama sagte bei der Begrüßung, er sei „ein großer Bewunderer" des Papstes. Der Heilige Vater begrüßte den Gast: „Willkommen, Herr Präsident". Zur Delegation gehörte auch US-Außenminister John Kerry. Italienische Medien berichteten, dass Obamas Regierung wegen der Gesundheitsreform und der Debatte über eine Legalisierung von Homo-Lebenspartnerschaften gegenwärtig in einem Konflikt mit der Kirche in den USA stehe. Der Präsident flog am 28. März mit seiner Delegation nach Saudi Arabien weiter.
Große Enttäuschung über Putin
In Brüssel begründete Obama in einer Grundsatzrede, warum die Welt die Annexion der kroatischen Halbinsel Krim nicht akzeptieren dürfe. "Russlands Führung greift Wahrheiten an, die noch vor Wochen selbstverständlich waren: dass im 21. Jahrhundert die Grenzen in Europa nicht mit Gewalt neu gezeichnet werden können." Eindringlich wies Obama auf mögliche Gefahren hin: Friedliebende Menschen in Europa in Ost und West haben panische Angst davor, dass der schwelenden Konflikt einen Krieg auslösen könnte. Die seit dem letzten Weltkrieg ab 1945 für Mittel- und Westeuropa bestehende Waffenruhe würde tödliches Unheil für Millionen Menschen bedeuten.
Obama zählte während seines Besuchs die Brandherde der Weltpolitik auf, wo die USA und Europa „gemeinsam Feuer löschen" sollten. Dazu gehöre Geschlossenheit, Entschlossenheit, Einheit in den Konflikten mit Russland, in den Verhandlungen mit dem Iran sowie in der Syrien-Frage, bekräftigter Obama.
Telefongespräch Obama mit Putin
Die deutsche Nachrichtenagentur dpa berichtete am Samstag, 29. März 2014, US-Präsident Obama hat nach seinem Europa-Besuch mit dem russischen Präsidenten telefoniert. Dabei sei es um Fragen einer diplomatischen Lösung des Ukraine-Konfliktes gegangen. Putin habe Obama am Freitag bei seinem Zwischenstopp in Saudi-Arabien ebenfalls angerufen, um das Gespräch fortzusetzen. Einzelheiten wurden von russischer Seite nicht bekannt. Diplomatische Beobachter äußerten daraufhin die Hoffnung, dass in der Angelegenheit der Dialog der Außenminister beider Staaten fortgesetzt werde.
(30.3.2014)
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