Ein historischer Besuch in Estland im September 2014: US-Präsident Obama und Staatschef Toomas Hendrik Ilves in Tallinn. Im Baltikum ist die Sorge vor einer möglichen russischen Besetzung groß. US-Präsident Obama zeigt sich bei seinem Besuch in Estland dazu bereit, mehr US-Truppen im Land zu stationieren.
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Tallin/Washington (bpb) US-Präsident Barack Obama ist ins Baltikum gereist. Am Mittwoch, 5. September 2014, kritisierte er in Tallin erneut den politischen Kurs Moskaus im Konflikt mit der Ukraine. Er macht deutlich, der Westen unter USA-Führung werde im Konflikt mit Wladimir Putin „hart bleiben". Politische Beobachter meinten, diese drohende Ankündigung galt nicht nur dem Kreml, sondern zugleich seinen Gegnern im seinen eigenen Land und bei den Verbündeten der USA.
Wie europäische Medien berichten, gab Obama gutklingende Versprechen an die Länder des Baltikum. Er zeigte sich informiert über die Volksstimmung in den ehemals zur Sowjetunion gehörenden Staaten. Wenn sich die Menschen in Estland oder den anderen baltischen Ländern heute fragten: "Wer wird uns zur Hilfe kommen?", sei die Antwort eindeutig: "Die Nato-Truppen und die Soldaten der Vereinigten Staaten."
Er betonte:" Hier und jetzt. Wir werden da sein für Estland. Wir werden da sein für Litauen. Wir werden da sein für Lettland. Ihr habt eure Unabhängigkeit schon einmal an Russland verloren. Mit der Nato im Rücken werdet ihr sie nie wieder verlieren."
Der Auftritt Obamas in der estnischen Hauptstadt war sehr ungewöhnlich, da er in nächstmöglicher Nähe zu Moskau vom Konzerthaus in Tallinn aus seinem politischen Kontrahenten auf der politischen Weltbühne die Meinung sagen konnte. "Dies ist ein historischer Moment", erklärte Obama. "Das Vorgehen Russlands und russischer Separatisten in der Ukraine ruft Erinnerungen an finstere Machenschaften in Europas Vergangenheit wach, die längst Geschichte sein sollten." Erneut kritisierte er Russlands Präsident Putin für sein Vorgehen in der Ukraine. Ihm werde die Stirn geboten werden.
Trotz starker Worte: die Menschen wollen keinen Krieg
"Als freie Menschen, als Allianz werden wir hart bleiben und diesen großen Test bestehen", sagte er mit Blick auf Putins Politik.
Was Putin vorhabe, stärke Russland nicht, sagte Obama in Estland Unbändiger Nationalismus sei immer die letzte Zuflucht derer, "die ihren Bürgern weder Fortschritt noch Entwicklungschancen zu liefern vermögen". Mit Blick auf die Ostukraine sagte Obama, man müsse außer der militärischen Bedrohung der russischen Propaganda entgegentreten.
Schließlich forderte er die anderen Nato-Mitgliedstaaten zu der Botschaft auf, dass man auch die Ukraine schützen werde. Die Nato müsse sich verpflichten, das ukrainische Militär zu modernisieren und zu stärken. Auch eine künftige Nato-Mitgliedschaft der Ukraine will Obama sich offenhalten. "Für Länder, die unsere Werte teilen und einen wertvollen Beitrag zur gegenseitigen Verteidigung leisten können, wird die Tür zur Mitgliedschaft immer offen sein."
Der Europa-Besuch Obamas hat große Aufmerksamkeit gefunden. Trotz starker Worte des US-Präsidenten und seiner Versprechen für Schutz und Treue ist die westeuropäische Bevölkerung jedoch für eine friedliche Regelung der Konflikte sowie gegen Blutvergießen und Krieg. Gerade die Deutschen waren innerhalb von 100 Jahren nicht nur das „Tätervolks", wie der Verwurf immer noch lautet. Sie waren vor allem auch die Opfer mit dem Verlust von Millionen Soldaten und Zivilisten, die auch gegen den Kommunismus gekämpft haben. Hinzu kam der Verlust der Heimat für Millionen Vertriebene vor allem aus Polen und der Tschechoslowakei sowie die großen Verlust an Land an die Siegermächte und ihre Vasallen-Staaten.
5.9.2014
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PROMETHEUS, Internet Bulletin for Art, News, Politics and Science, Nr. 205, September 2014