Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach wochenlangen Beschimpfungen ihrer Person wegen der Flüchtlingspolitik" in der Neujahrsansprache 2016 erneut die islamische Invasion von bisher etwa 1,5 Millionen Muslime aus Syrien und Afrika in den EU-Raum erneut schön geredet und die Fortsetzung dieser Politik bekräftigt. Mit einem liebenswerten Lächeln hat die CDU-Politikerin die Neujahrssprache vorher für das TV aufnehmen lassen, damit nichts schief gehen konnte. Die Regierungschefin trat ganz in Rot" in Kleidung und Studio-Dekoration auf. Die Dekoration wirkte wie eine Inszenierung im ehemaligen kommunistischen DDR-Staat.
Foto: press-pool TV
Berlin/New York (mea) Der Jahreswechsel auf das Jahr 2016 bringt ernste Nachrichten über den Atlantik nach USA: Die politische Lage in den mit Washington verbündeten EU-Staaten West- und Mitteleuropas ist noch verworrener geworden. Trotz gegenseitiger Kritik und Beschimpfungen über die Schuld des Millionenstroms muslimischer Emigranten in das christliche West-Europa trat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel lächelnd im Fernsehen auf. Sie tat so, als ob sie mit dieser im Volk als Katastrophe" betrachtete Völkerwanderung gar nichts zu tun hätte. Dabei war sie es allein, die durch ihre Anweisung die Außengrenzen zur EU über Ungarn zur unkontrollierten Einreise öffnen ließ.
In der vor der Sendung ohne Publikum aufgenommenen TV-Rede an die Deutschen verteidigte Merkel erneut und unerbittlich ihre Politik. Sie versuchte erneut den Bürgern einzureden: Wir schaffen es", die Flüchtlingsmasse zu integrieren. Die Mehrheit der Deutschen will dies nicht. Sie sieht es ebenso wie andere Staaten (vor allem Polen, Tschechien, Ungarn), dass durch die Massen aus islamischer Kultur das Ende des christlichen Abendlandes eingeläutet wird.
An diesem Bericht ist zu wenig Platz, um alle großen Probleme in der EU zu schildern, einschließlich des ebenfalls starken Frankreich, Italien in England. Ihre Regierungschefs äußern sich nach Medienberichten zum teil sehr kritisch gegen Merkel, können sich jedoch nicht durchsetzen. Italien fühlt sich als EU-Staat von den Großmacht-Allüren Merkels bevormundet. Doch keiner der ausländischen Staatschefs weist die Deutsche in die Schranken. Deutschland ist als der große Zahlmeister und Finanzier in der EU immer willkommen, weil die anderen profitieren.
Bei der Geldbeschaffung erhält Merkel von ihrem Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vollen Beistand. Beide verbindet, dass sie gemeinsam den deutschen Bundeskanzler und ehemaligen Parteifreund Helmut Kohl gestürzt haben. Seither hat Schäuble als einstiger Duzfreund und Protege Kohls noch mehr Macht. Er ist nach Ansicht politischer Beobachter das einzige Kabinettsmitglied, das wohl keine Marionette" der Kanzlerin sei. Doch auch ihn fürchtet Merkel nicht, weil sie wie man sagt, niemanden fürchtet". Das gelte auch für den CSU-Chef Horst Seehofer, der nach berechtigter Kritik an Merkel nun wieder eingeknickt und ruhig geworden" sei.
Über 15 Milliarden Euro für Moslem-Hilfe
Für das Jahr 2016 setzt die Bundesregierung nach Presseberichten mindestens 15 Milliarden Euro aus Steuermitteln für die Betreuung der islamischen Zuwanderer ein für Unterbringung, Geldzahlungen für den Lebensunterhalt, gesamte teuere Gesundheitsversorgung einschließlich der Zahnversorgung. Die tatsächlichen Kosten werden gar nicht erkennbar, denn sie können in den verschiedenen Bundesetats verschleiert werden.
Die deutsche Regierung gibt nach Angaben aus Wirtschaftskreisen enorme Summen für Public Relations aus, um durch gezielte Regierungspropaganda" ihre Politik auf allen Gebieten als die richtige und die vom Wähler gewünscht darzustellen. Von den Medien kann die Bevölkerung auch keine endgültige Auskunft erwarten, denn die Presse steht weiter zur Regierungschefin. Es besteht auch eine gewisse Abhängigkeit der Medien: Die Bundesregierung vergibt Anzeigenaufträge in Millionen Euro. Misstrauen in der Bevölkerung hat der Presse den allgemeinen Vorwurf eingebracht:Lügen-Presse". So wurden die bisherigen Milliarden Ausgaben für 2015 zum Unterhalt der Muslime noch nicht bekannt gegeben.
Auch CSU-Chef Seehofer hat nichts erreicht
Zum Start ins neue Jahr hat auch Merkels lebenswichtiger Koalitionspartner SPD-Chef Siegmar Gabriel wie die CDU-Politikerin die Bürger zum Schulterschluss gegen Fremdenhass" aufgerufen. Dadurch wurde wieder von der gewählten Regierung das Teufelsbild genutzt, dass jeder Deutsche Fremdenhasser und Rassist ist, der gegen die Regierungspolitik spricht. In den vergangenen Wochen hatten Regierungsvertreter in ihrer Polemik alle Kritiker als Neo-Nazis" und Pack" öffentlich beschimpft.
Der christliche Koalitionspartner mit CSU-Parteichef Horst Seehofer in München hatte in der Kontroverse Maßnahmen gegen die Einwanderungspolitik angekündigt. Erreicht hat er jedoch gegen Kanzlerin Merkel bisher nichts. Zum Jahreswechsel erklärte Seehofer lediglich erneut, er werde sich dafür einsetzen dass 2016 eine "Wende in der Flüchtlingspolitik" bringe. Das ist zu vage und zu wenig. Daher befindete sich auch Seehofer auf dem Weg, das Vertrauen der Wähler zu verlieren.
Das Volk sagt Merkel den Kampf an
Breite Empörung hat die Neujahrsreede der Kanzlerin eingebracht. Die Tendenz ist: Kein Vertrauen auf ihre Worte und unterschiedliche Forderungen mit dem Ziel: Merkel muss weg! Zugleich sprich aus den Kommentaren in Internet-Foren die allgemeine Verachtung von Politikern, die gegen das deutsche Volk" regieren. In der deutschen Bevölkerung geht inzwischen die Angst um, die Meinung frei zu äußern. Doch mutige haben in Internet-Foren der verhassten Kanzlerin den Kampf angesagt. Das kommt in folgenden Kommentaren zum Ausdruck, die im Zusammenhang mit der Neujahrsrede 2016 in das Internet gesetzt wurden. Sie werden nachfolgend zitiert:
1. Noch ein Vorschlag für Frau Merkel von Frank B.: Lassen Sie doch noch das Berliner Stadtschloss zur Moschee umbauen. Bis dahin kann der Rohbau auch gleich als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden, anstelle unseren Kindern die Sporthallen wegzunehmen."
2. Und weiter im Text von Friderike von G.: "Merkel mimt weiterhin die "Autistin". Ist es doch sie, die Deutschland spaltet und Demokratie Demokratie sein lässt. Geht ja auch ohne. Eine echte Opposition ist nicht in Sicht. CDU, SPD und allen voran Grüne und Linke übertreffen sich in der "Willkommenskultur". Heißt Hartz IV für alle, koste es den deutschen Steuerzahler was es wolle. Es ist schon bitter zu sehen, wie Deutschland nicht mehr regiert sondern mehr und mehr kaputt gemacht wird."
3. Neujahransprache von Anne M.: Soviel Fehlverhalten von einer Person, das ist nicht mehr zu verkraften. Meine Hoffnung liegt auf den Neuwahlen 2017, wenn es bis dahin nicht zu spät ist."
4. "Dürfen uns nicht spalten lassen" von Alex P.: Das ist wohl wahr Frau Merkel, aber wieso hören Sie dann nicht endlich damit auf, das Volk zu spalten ? Dümmliche Neujahrsansprachen verändern gar nichts an der katastrophalen Situation in die Sie (Merkel") das Deutsche Volk durch Ihren Größenwahn und Ihren Starrsinn gebracht haben! Bitte treten Sie zurück, Sie können es nicht und haben es nie gekonnt."
5. Zusammenhalt gegen Fremdenhass von Manfred M. : Da geht es schon los, jeder der sich gegen diese Lawine von Flüchtlingen ausspricht, weil er sieht, spürt, und ahnt was da passiert ist noch lange KEIN Fremdenfeind. Dann müssten ja alle Europäischen Länder, außer Deutschland und vielleicht Osterreich Fremdenfeinde sein. Zuletzt haben Norwegen und Dänemark deutliche Zeichen gesetzt. Da sind eigentlich fast alle gegen Merkel. So ein Quatsch. !! Da ich schon einige Interviews mit ihr gesehen habe, weiß ich, dass auf ganz konkrete Fragen, oft NUR dummes Geplapper als Antwort herauskommt. Das die Asylindustrie in der Situation Chancen sieht, kann ich verstehen, da wird auf Kosten der Steuerzahler KRÄFTIG verdient. Wie krank ist das? Wir werden es alle noch zu spüren bekommen!
6. Guten Tag Frau Merkel,von Hellmar D.: In der DDR habe ich mir oft die Frage gestellt, warum haben Politiker, die Politik g e g e n d a s V o l k machen so viel willenlose Befürworter und Mitläufer? Das Streben nach Macht, Geld und Vorteilsnahme war damals für mich die Erklärung. Nie hätte ich gedacht, dass ich mir diese Frage noch einmal stellen müsste und dazu noch mit der gleichen Antwort."
7. Darum geht es doch gar nicht !von Uwe W.: Frau Merkel mahnt an was sie selbst verursacht hat. Eine Gesellschaft der Politiker, Medienmogule, Verbände und blinden Mitläufer auf der einen Seite und das Volk auf der anderen. Sie wird den Großteil unseres Volkea n i c h t auf ihre Seite bringen sondern mit ihren unrealistischen Wahnvorstellungen noch mehr in Rage bringen. Ihr Gesabbel erinnert mich eher an eine Märchenstunde als an Realpolitik. Frau Dr. Merkel bitte schauen Sie sich doch unsere Welt einmal ohne Ihre Rosabrille an. Da genügt schon ein Realschulzeugnis dafür und ein Blick nach Prag, Warschau und Budapest. Dort ist man nicht gewillt Volkszorn zu ernten sondern verwirklicht das Ergebnis der demokratischen Wahlen Eins zu Eins. Hochachtung dafür. Die haben Mumm und brauchen keine Angst vor der Zukunft zu haben."
8. Merkel nicht mehr Regierungsfähig von Wolfgang W.: Wenn vor einem Jahr jemand gesagt hätte, dass die Einwanderung von Analphabeten eine großartige Chance für eine Volkswirtschaft sei, die bei der Entwicklung von Hochtechnologie im Internationalen Wettbewerb steht, so wäre wohl sein Geisteszustand angezweifelt worden. Bislang ist nicht bekannt, dass sich an den Grundlagen und Fakten für diese Einschätzung irgendetwas geändert hätte. Wenn ein Bundeskanzler, das Gegenteil behauptet und keine Fakten bringt, die seine neuen Erkenntnisse belegen, so ist wohl davon auszugehen, dass dieser Bundeskanzler den Bezug zur Realität verloren hat und mental nicht mehr im Stande ist, dieses Land zu regieren. Frau Merkel müsste jetzt endlich mit klaren Fakten belegen, dass sie stets ihren Amtspflichten korrekt nachgekommen ist und nicht in pseudoreligiöse Irrationalität flüchten."
(1. Januar 2016)
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PROMETHEUS, Internet Bulletin for Art, News, Politics and Science, Nr. 221, January 2016